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VAZ
Dokumentation:
2398/J XX.GP
ANFRAGE
der Abgeordneten Öllinger, Freundinnen und Freunde an den
Bundeskanzler betreffend: Klubobmann Khol in den Fängen des linksalternativen,
grünanarchistischen Netzwerks des Terrors
Klubobmann Khol hat unter der Nr 1602/J
eine Anfrage eingebracht, in der er aufzeigt, wie weit unser Vaterland
bereits von linksalternativen, grünanarchistischen, gewaltbereiten,
feministischen und lesbischen Kräften unterwandert ist. Eines der
Druckwerke, das im Zentrum dieses Netzwerkes steht und daher von der ÖVP
als "problematisch eingestuft" wird, ist die Zeitschrift "Die Alternative"
. Begründet wird diese Einstufung in der Anfrage ua wie folgt:
"Weiters in der Ausgabe Mai 1995 ein Inserat der Akademischen Tafelrunde
'Anarchia Randalia, (linksanarchistische Vereinigung, bewußt im
verfälschten Burschenschafter-Jargon, die eine Einladung zu einer
Diskussion über die Burschenschaften in den Räumlichkeiten des
Kommunistischen Studentenverbandes ausspricht. " Bei der zitierten Einladung
handelt es sich um ein Inserat für ein Kabarettprogramm von Richard
Weihs, Claus Tieber und Wolfgang Purtscheller, das unter dem Titel "Verfemte
Barden - ein treudeutscher Heimatabend" lief. Das Nachfolgeprogramm von
Richard Weihs und Claus Tieber trägt den Titel "Großer Deutscher
Dichterpreis" (wiederum bewußt im verfälschten Burschenschafter-Jargon).
Einem Bericht der Zeitschrift "akin" zu Folge war bei der Premiere dieses
Programmes auch Herr Klubobmann Dr Khol zugegen! Die unterfertigten Abgeordneten
sind über diesen Umstand empört und entsetzt und ersuchen Sie,
sehr geehrter Herr Bundeskanzler, um Beantwortung nachstehender
ANFRAGE:
- Halten Sie die Teilnahme von Klubobmann Dr Khol an Sitzungen der Akademischen
Tafelrunde "Anarchia Randalia" (linksanarchistische Vereinigung, bewußt
im verfälschten Burschenschafter-Jargon) einerseits, sowie an Sitzungen
des Ministerrates andererseits unter dem Gesichtspunkt der Staatssicherheit
für vertretbar?
- Werden Sie - auch in Ihrer Eigenschaft als für kulturelle Belange
zuständiges Regierungsmitglied - Herrn Klubobmann Dr Khol darauf
hinweisen, daß die Bundeshauptstadt Wien über ein reichhaltiges,
politisch großteils als völlig unproblematisches einzustufendes
Kulturangebot - von den Darbietungen der Staats- und Volksoper bis zu
jenen der Pradler Ritterspiele (letztere allerdings gewaltbereit) -
verfügt? Es erscheint daher nicht nachvollziehbar , wieso der Klubobmann
einer staatstragenden und verfassungstreuen Partei ausgerechnet dem
Kabarettprograrnm einer linksanarchistischen Vereinigung beiwohnen muß.
- Halten Sie es (insbesonders unter dem Gesichtspunkt der Praxis der
Bundesregierung bei der Vergabe der Publizistikförderung) für
vertretbar, daß ein Parlamentsklub, dessen Obmann an Sitzungen
der Akademischen Tafelrunde "Anarchia Randalia" teilnimmt, staatliche
Fördermittel erhält?
- Halten Sie es für vorstellbar, daß Klubobmann Khol gar
nicht zur eigenen Erbauung dem inkriminierten Kabarettprogramm beigewohnt
hat, sondern (in einer Art vorgezogenem Lauschangriff) um neues belastendes
Material gegen die Vereinigung "Anarchia Randalia" zu gewinnen?
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